Rathaus Wilhelmsdorf
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Hinweise zur Räum- und Streupflicht

Wegen des bevorstehenden Winters weisen wir die Bevölkerung wieder auf die bestehende Räum- und Streupflicht hin. Nachfolgend erläutern wir die wichtigsten
Bestimmungen der Räum- und Streupflichtsatzung:

Wann besteht die Räum- und Streupflicht?
  
Die Gehwege müssen werktags bis 7.00 Uhr, an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen bis 8.00 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt bzw. Eisglätte auftritt, muss unverzüglich, wenn notwendig auch wiederholt geräumt und gestreut werden. Diese Pflicht endet um 21.00 Uhr.
 

Wie wird gestreut?
  
Zum Streuen ist in der Regel abstumpfendes Material wie Sand oder Splitt zu verwenden. Splitt wird von der Gemeinde aus Einsparungsgründen allerdings nicht mehr zur Verfügung gestellt und es werden daher auch keine Splittkästen mehr aufgestellt. Es ist daher wichtig, dass die Streupflichtigen rechtzeitig genügend Vorräte an Streumaterial selbst besorgen.

Die Verwendung von auftauenden Streumitteln ist nach der Satzung nicht erlaubt. Aufgrund der Tatsache jedoch, dass die Gemeinde im Zuge notwendiger Einsparungsmaßnahmen bis auf weiteres nur noch Salz als Streumittel verwendet, wird dieses Verbot ebenfalls gelockert. Der Einsatz von Streusalz sollte jedoch auf das unbedingt notwendige Maß beschränkt werden.
  
Zu den notwendigen Einsparungsmaßnahmen gehört, dass auch im kommenden Frühjahr keine Kehrmaschine zur Beseitigung von Splitt zum Einsatz kommt. Wir weisen deshalb jetzt schon daraufhin, dass etwaiger Splitt im Rahmen der Räumpflicht beseitigt werden muss.
 

Wer unterliegt der Räum- und Streupflicht?
  
Innerhalb der geschlossenen Ortslage obliegt es den Straßenanliegern, die Gehwege zu reinigen, bei Schneefall zu räumen und bei Schnee- und Eisglätte zu streuen.

Straßenanlieger im Sinne der Satzung sind die Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder einen Zugang zu ihr haben. Besitzer sind insbesondere Mieter und Pächter, die das Grundstück nutzen. Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Pächter solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast befindliche, nicht genutzte unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen Grundstücksgrenze und Straße nicht mehr als 10 m beträgt.


Was gilt als Gehweg und in welchem Umfang besteht die Räum- und Streupflicht?
  
Als Gehwege gelten die ausschließlich dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen ohne Rücksicht auf ihren Ausbauzustand. Sind solche Gehwege nicht vorhanden, gelten die seitlichen Flächen am Rand der Fahrbahn in einer Breite von 1,5 m als Gehweg. Geh- und Fußwege sind auch Treppen.

Die Gehwege müssen mindestens soweit von Schnee und auftauendem Eis geräumt werden, dass die Sicherheit des Fußgängerverkehrs gewährleistet ist. Sie sind in der Regel mindestens auf 1 m Breite zu räumen. Der geräumte Schnee und das aufgetaute Eis müssen auf dem restlichen Teil des Gehweges angehäuft oder, wenn der Platz dafür nicht ausreicht, auf dem eigenen Grundstück untergebracht werden. Dabei muss darauf geachtet werden, dass bei Tauwetter die Straßenrinnen und Straßeneinläufe so frei gelegt werden, dass das Schmelzwasser ablaufen kann. Bei Schnee- und Eisglätte sind die Anlieger verpflichtet, den Gehweg und die Zugänge zur Fahrbahn rechtzeitig so zu bestreuen, dass sie von Fußgängern bei Beachtung der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt möglichst gefahrlos benützt werden können.

Haus- und Grundbesitzer sollten in ihrem eigenen Interesse die in der Streupflichtsatzung enthaltenen Vorschriften beachten, da sie im Schadensfalle sonst mit Schadensersatzansprüchen und Geldbußen rechnen müssen. Wir bitten deshalb, die Räum- und Streupflicht gewissenhaft zu beachten und durchzuführen.
   

Was sollten Fahrzeugbesitzer im Winter beachten?

Fahrzeugbesitzer sollten ihre Autos nachts oder morgens nicht auf den Straßen oder Wendeplatten parken, da sie dadurch das notwendige Schneeräumen und Streuen durch den Winterdienst behindern und manchmal sogar unmöglich machen.

(Erstellt am 23. November 2017)